Demo von Halle gegen Rechts auf dem Markt

Auf dem Marktplatz in Halle fand am Samstag eine Demonstrationen von Halle gegen Rechts unter dem Motto „Menschenrechte gelten für alle: ZASt Halberstadt schließen!“ statt. Das Bündnis kritisiert die Zustände in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber. Auch eine Schließung der Flüchtlingslager in Griechenland, allen voran Moria, wurde gefordert. Die Lager verstoßen nach Ansicht der Demonstranten gegen die elementaren Flüchtlings- und Menschenrechte. Unter den Teilnehmern warenunter anderem die Landtagsabgeordneten Henriette Quade und Birke Bull.

Auf Plakaten standen beispielsweise Sprüche wie „Kein Mensch ist illegal“ oder „No Nation, No Border, Fight law and order“. Gefordert wurde eine dezentrale Unterbringung der Personen aus der ZASt. In seinem Aufruf zur Kundgebung führt das Bündnis zur Situation der Geflüchteten aus »Die Form der Unterbringung erlaubt ihnen nicht, ausreichend effektive Maßnahmen für ihren Gesundheitsschutz zu ergreifen – in einer Massenunterkunft lassen sich Menschenansammlungen nicht vermeiden, die Massenunterkunft ist eine staatlich hergestellte Menschenansammlung. Daher fordern wir den Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, auf, sofort die notwendigen Schritte zu unternehmen, um eine dezentralere Unterbringung der Geflüchteten zu organisieren.« 

Die Kundgebung war zunächst durch die zuständige Versammlungsbehörde bei der Polizeiinspektion Halle verboten worden, dagegen legten die Veranstalter erfolgreich Rechtsmittel vor dem VG Halle ein. Das OVG Sachsen-Anhalt bestätigte den Beschluss des Verwaltungsgerichts. Wegen Corona gab es aber strenge Auflagen. So müssen sich alle 50 Teilnehmer – mehr waren nicht zugelassen – registrieren, Mund-Nasen-Schutz tragen und zudem einen Mindestabstand von 2 Metern einhalten.

Einige Personen standen der Kundgebung kritisch gegenüber und waren ebenfalls auf dem Markt erschienen, darunter AfD-Stadtrat René Schnabel. Ein Zuschauerrief unter anderem „Abschieben“, was die Demonstranten mit „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“ quittierten. Bis auf eine angezeigte Beleidigung blieb die Kundgebung ruhig, so die Polizei.