Haushalt verpasst Dringlichkeit im Kulturausschuss

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7 Antworten

  1. Bravolation sagt:

    Müller und Wünscher!!! Hahaha! Da haben sich ja die richtigen Vollintellektuellen zum Haushaltrevoluzzerteam zusammengeschlossen! Jetzt ist der Haushaltsbeschluß auch für Januar im Eimer! Ihr seid einfach … unübertreffbar! BRAVO! Fein gemacht! Alles Supi! Weiter so!

    • Beobachter sagt:

      Bei Ihnen lässt der Intellekt tatsächlich zu wünschen übrig. Man kann auch Kritik üben und trotzdem für die Dringlichkeit zur Haushaltsbehandlung stimmen. Zumindest Müller hat genau das getan. Um das in Erwägung zu ziehen, braucht es die Fähigkeit zum verstehenden Lesen und zur kritischen Einordnung von Medienbeiträgen. Gesunder Menschenverstand sollte auch vorhanden sein. Von der Relevanz oder Nichtrelevanz des Votums des Kulturausschusses für einen Beschluss des Haushalts im Januar haben Sie auch keine Ahnung. Nicht supi! Bitte nicht weiter so! Einfach mal ruhig bleiben, wenn man nicht dabei war oder keine sicheren Informationen hat.

      • Giftbolzen sagt:

        Wenn man so vergeßlich ist wie Sie, sollte man nicht solche großen Töne spucken. In Ihren Kreisen sind solche Erinnerungslücken allerdings und offensichtlich „normal“.
        Hier, zur Auffrischung:
        17.12.2019: „… hat Finanzausschuss Teile des Haushalts vertagt, weil die Beratungen in einigen Ausschüssen noch nicht abgeschlossen sind. Damit ist ein Beschluss des Haushalts in der morgigen Sitzung des Stadtrats unwahrscheinlich und damit eine Auszahlung von Geldern zum Jahresbeginn.“
        https://dubisthalle.de/haushalts-abschlussberatungen-platzen

        Die Begründung im Finanzausschuß am 17.12.2019 war sogar noch präziser: man verweigerte die Behandlung, weil nicht alle vorberatenden Ausschüsse jeweils eine Entscheidung getroffen hätten und es Tradition wäre, erst nach den abgeschlossenen Vorberatungen im Finanzausschuß zu behandeln. Darauf verließen OB&Team die Sitzung. Und gestern hat der Kulturausschuß genau die selbe Konstellation erzeugt. Das rafft aber Ihr „Ich-bin-schon-ewiglich-Stadträtin“-Gehirn aber wohl nicht mehr!

        Viel Spaß bei der „Sondersitzung“ wg. Dumpfheit Einiger! Kostet den Steuerzahler 16,00€ pro Ratsnase. Ist wahrscheinlich Ihre Vorstellung von Kommunalpolitik: ewig labern und dabei fett kassieren. Zum Glück für Euch sind Kommunalwahlen erst in 4 Jahren!

        • Mill I. Ardaer sagt:

          Was ist denn an 16 Euro so fett? Sowas gebe ich als Trinkgeld regelmäßig beim Kauf eines Glühweins auf dem Weihnachtsmarkt obendrauf. Was kostet die Welt – und wann können Sie liefern? Für diesen Betrag setzt sich doch niemand ernsthaft stundenlang in so ein Laberveranstaltung, oder?

    • Hallenser Inkompetenz sagt:

      Da kann ich ihnen nur zustimmen. Hier, die MZ zitiert heute die Verursacherin dieser erneuten Quertreiberei:
      „… Ulrike Wünscher (CDU). „Der Oberbürgermeister hat in der Stadtratssitzung im Dezember gesagt, dass er alle Änderungsanträge der Fraktionen übernimmt. Deshalb müssen wir im Kulturausschuss keinen Beschluss fassen“, sagte die CDU-Stadträtin.“ und schreibt weiter „Wünscher beharrte allerdings darauf, dass die Änderungsanträge vom OB bereits angenommen wurden.“ (https://www.mz-web.de/halle-saale/keine-zweidrittel-mehrheit-kulturausschuss-beraet-nicht-ueber-haushalt-2020-33713270)
      Das ist doch bockig im Quadrat!

      Unten in Thread hat „Saalecity“ dankbarerweise den Stadtratsstream aufgedröselt und schreibt, was wirklich gesagt wurde.

      Eine Stimme fehlte gestern an der Dringlichkeitszulassung. Ja, es haben da mehrere Verantwortungslose verweigert. Aber das erneute Stören dieser beiden Figuren ist einfach nur noch thumb. Die Dame von der CDU sollte überdies mal die Kalktabletten absetzen.

  2. Saalecity sagt:

    Ups. Der OB hatte lediglich Zustimmung zu den Änderungsanträgen signalisiert, nicht Übernahme. Kann man auf YouTube nachhören und sehen. Etwa an Minute 14 des Mitschnitts. Zwischen Zustimmung und Übernahme besteht ein Unterschied. Hoffe, dass das Votum des Kulturausschusses keine Rolle spielt. Sonst ist die Stadt komplett handlungsunfähig und kann z. B. keine Bundesmittel beantragen. Dass Programme wie Kommunalinvestitionsförderung und Digitalpakt nur bei Nachweis eines genehmigten Haushaltes in Anspruch genommen werden können, scheint keinen zu interessieren. Dass die Bundesmittel nicht abgerufen werden, liegt vielleicht auch an Stadträten wie diesem. Aber macht ja nichts, am Ende ist eh der OB und die gesamte Verwaltung Schuld.

  3. Eibacke sagt:

    @Saalecity: Nö, eigentlich nur das Büro des OB. Das hält regelmäßig die Freigabe von Vorlagen wochenlang zurück.

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