Leere Stadt-Gebäude werden Soziokulturelle Zentren

Der Stadtrat hat am Mittwoch mehrheitlich beschlossen, dass leerstehende städtische Gebäude für gemeinnützige sozio-kulturelle Vereine, Sportvereine, sowie Träger der Jugendhilfe oder Wohlfahrtspflege zur Verfügung gestellt werden. Gegenstimmen gab es aus der CDU und AfD.

Die CDU lehnt einen solchen Vorstoß ab, sagte Andreas Scholtyssek. Christian Feigl (Grüne) meinte, es gehe um eine Zwischennutzung insgesamt, und nicht um vermeintlich linke Projekte. Ziel sei eine Werterhaltung durch Nutzung. Es handele sich um ein Gewinngeschäft für die Stadt. Thomas Schied (Linke) kritisiert, die CDU baue eine Drohkulisse auf. „Fehl nur noch, dass Sie sagen, da werden Telefonhäuschen gesprengt.“ Tom Wolter (MitBürger) sagte, der Antrag beschreibe eigentlich den Ist-Zustand. Schon jetzt unterstütze die Stadt Vereine bei Räumlichkeiten. Der Antrag sei finanziell nicht untersetzt, sagte Gernot Nette (AfD). „Sie wollen mit Steuermittel politisch links orientierte Vereine unterstützen“, meinte Andreas Scholtyssek (CDU). Er sehe zudem keinen Bedarf. Es gebe zudem schon eine breite Szene an Soziokulturellen Objekten. Zudem könne er keine . „Das Gegenteil wird der Fall sein. Diese Gebäude werden abgewrackt und sehen so aus die in der Hafenstraße“, so Scholtyssek.

Ziel des Antrags ist es, dass die Gebäude durch die Stadt mindestens zwei Jahre mietfrei und befristet zur Verfügung gestellt werden, auf Wunsch der Interessenten könne die Laufzeit auch kürzer ausfallen. Auch temporäre, einfach rückbaubare Umgestaltungen sollen gesetzlich zulässigen Rahmen erlaubt werden.