SPD: Nein zum Bürgerentscheid gegen die autoarme Altstadt

Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband stehen zum Beschluss für weitestgehend autofreie Altstadt. Sie empfehlen, beim Bürgerentscheid mit „Nein“ zu stimmen und damit „Ja“ zu einer attraktiven Altstadt zu sagen. Am 6. Juni parallel zur Landtagswahl sind die Hallenser dazu aufgerufen, abzustimmen.
„Grundsätzlich ist es legitim und begrüßenswert, wenn sich BürgerInnen in kommunalpolitische Themen einbringen. Leider ist in Bezug auf diese Diskussion zum Bürgerentscheid festzustellen, dass von Seiten der InitiatorInnen mit Falschinformationen gearbeitet wird, um den Beschluss des Stadtrates zu kippen. Das entspricht nicht unserem Verständnis von einem fairen Wettstreit der Ideen und Meinungen. Weder soll der gesamte Altstadtring eine Einbahnstraße werden, noch werden innerhalb dieses Ringes Straßen für den Verkehr gesperrt. Stattdessen macht das Konzept abgewogene Vorschläge, wie Verkehr reduziert werden kann, ohne die Altstadt vom Rest unserer Stadt abzuschneiden. Die Stadtverwaltung hat schon früh erklärt, dass die Umsetzung dieses Konzeptes ein Prozess über mehrere Jahre sein wird und fortwährend Gesprächsbereitschaft signalisiert.“, so Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale).
Karamba Diaby, Bundestagsabgeordneter und SPD-Stadtvorsitzender, ergänzte: „Der Stadtratsbeschluss zeigt geeignete Maßnahmen auf, um mittel- und langfristig die Aufenthaltsqualität in der Altstadt zu verbessern und den ÖPNV attraktiver zu machen. Die autoarme Altstadt ist dabei kein Selbstzweck: Die SPD fordert, Ersatz für im öffentlichen Raum wegfallende Parkplätze zu schaffen. Es ist wichtig, bei den Fakten zu bleiben.“
„Halle ist nicht die erste Stadt, die sich mit einem solchen Anliegen auf den Weg macht. Auch unsere Nachbarstadt Leipzig ist seit einigen Jahren mit dem Konzept einer autoarmen Innenstadt erfolgreich. Auch wir sollten die Chance ergreifen, unsere Altstadt gerade nach dem Ende der Corona-Pandemie attraktiver für Menschen aus Halle und von außerhalb zu machen. Wer mit „Nein“ stimmt, stimmt damit für eine attraktive Altstadt, die sich dem Wandel der Zeit anpasst“, so Eigendorf abschließend.
Richtig so.
JA, richtig so! Also erst für den Ersatz der wegfallenden Parkplätze sorgen und den Altstadt-Ring so belassen wie er ist, dann kann man sich gaaaaanz vorsichtig an Leipzig orientieren.
JA zum Auto am 6.Juni!
Wenn ich das so lese muss ich immer an diese furchtbaren Städte wie Leipzig oder Erfurt denken. Die autoarmen Innenstädte machen dort einfach alles kaputt. Gut das wir in Halle noch vorsinnflutartig auf das Auto als einzige Wahrheit setzen….
Tja, liebe SPD, wie es scheint, hat der Bürger nicht das Wissen, Eure Intelligenz und Kompetenz, solche Beschlüsse mit zu entscheiden oder abzulehnen. Hier zeigt sich mal wieder, wie abgehoben und von der Bevölkerung entfernt ihr auf eurer Wollke sitzt, Realitätsfern wie eh und jeh..
Abgehoben, um eine liebenswertere Innenstadt zu haben, ohne den radikalen Einschränkungen der Grünen und Linken?
Maß und Mitte sind gefragt! Viele Städte in Deutschland sind autoarm und häufig ein Vorteil für die Anwohner mit Auto und Lieferanten, da Auswärtige nicht deren Zugänge und Plätze belegen.
Für eine radikale „Autobefreiung“ steht die SPD nicht.
Abgehobenheit und Weltferne der SPD lassen sich exponentiell übersteigert nur noch in einer Person fokussieren: in Detlef W., dem Quatscher aus Onkel Toms Wanderzirkus. Hat doch dieser Typ neulich für die Umbenennung des Eierweges in Hemut-Kohl-Allee gestimmt. Das sagt alles über den!
Nicht bis zum Ende durchdachtes Konzept, keine Einbindung der Anwohner. Aus diesem Grund gibt es aus meiner Sicht ein „nein“ für die „autofreie Innenstadt“. Derweil meine ich, dass die Idee gut ist. Aber mit dem Verbot des Anwohnerparkens zu starten, ohne dass es Alternativen gibt, ist realitätsfremd und Bürger außen vor lassend. Dabei bin ich gern bereit, mehr für meine „Bequemlichkeit“ zu zahlen. Liebe Stadtverwaltung, starten Sie den Prozess von vorn.
Hier stimme ich ganz ein. Besser hätte ich es nicht formulieren können. Ich bin auch für eine autoarme/freie Innenstadt, aber für diese Orientierung muss zuerst ein tragbares Konzept erstellt werden und dann die Entwicklung stattfinden.
Leider erscheint es derzeit ungeplant und aktionistisch.
Es wäre ein guter Anfang, wenn die Gegner des Konzepts endlich mal verstehen würden, dass es nicht um die Innenstadt, sondern um die Altstadt geht. Es ist doch eigentlich wirklich nicht so schwer.
Wenn man hier die Kommentare liest, denkt man wirklich, dass die Aufmerksamkeitsspanne des allgemeinen Hallensers sich auf die Armspanne desgleichen begrenzt.
Hier wurde anscheinend von vielen wieder nur die Überschrift gelesen, da man sich nicht mehr zumuten möchte, da man am Ende eventuell noch nachdenken müsste.
Zum Glück haben es die meisten Leute im RL aber verstanden – die schreiben hier allerdings auch nicht.
Sie haben insofern Recht, dass es sich formal um die Altstadt, nicht um die Innenstadt, handelt. Um dies korrekterweise aufzugreifen, bleibe ich als Altstadtbewohnern bei meiner Meinung.Warum? Weil ich mich als Altstadtbewohner benachteiligt fühle, wenn ich drei-, viermal die Woche mit dem Auto von der Wohnung zum Einkaufen oder zu meiner Familie oder wegen meines Berufs auf das Auto angewiesen bin. Aktuell gibt es leider keine passende ÖPNV-Alternative, die das ausreichend ausgleicht.
Ich muss nochmal die Frage stellen: warum zieht man, wenn man aufs Auto angewiesen ist, in die enge Altstadt? Gibt es da nicht besser geeignete Viertel? Oder wieso muss man drei bis vier Mal die Woche mit dem Auto von der Altstadtwohnung zum Einkaufen fahren? Das ergibt für mich einfach überhaupt keinen Sinn, wenn man alles, was man braucht, quasi direkt vor der Haustür hat.
Und mal andersrum gefragt: hätte es von vorn herein keine oder viel weniger Parkplätze in der Altstadt gegeben, wärst du dann trotzdem dort hingezogen? Oder hast du zuerst in der Altstadt gewohnt und bist dann später durch einen plötzlichen Schicksalsschlag auf ein Auto angewiesen worden?
Was auch immer die Hintergründe sind, es scheint auf jeden Fall so zu sein, dass das Angebot an (billigen) Parkplätzen einen direkten Einfluss auf die Entscheidung, sich ein Auto zuzulegen, hat. Durch weniger (billige) Parkplätze würden sich die Leute zweimal überlegen, ob es sinnvoll ist, sich ein Auto anzuschaffen oder in ein solches Viertel zu ziehen. Auch das Parkplatzangebot induziert Verkehr.
Aber wie bereits sehr oft geschrieben, werden die Parkplätze nicht über Nacht abgeschafft. Vielmehr wird es mit der natürlichen Fluktuation in der Altstadt (ja, auch da ziehen Leute mal um) über viele Jahre langsam reduziert. Das ist also nichts, wovor die wenigen Altstadtbewohner mit Auto unmittelbare Angst haben müssten. Und auch das wird von den CDU- und FDP-Konsorten falsch dargestellt.
Man zieht in die Altstadt, weil einem der Zuschnitt der Wohnung gefällt, das Ambiente des Viertels anspricht, der Lieblingsitaliener um die Ecke ist, die Nähe zur Saale, der Arzt um die Ecke, das Büro nicht weit, …. Nur Ideologen mit begrenztem Horizont stellen bei jeder Entscheidung die Autofrage.
Man zieht nicht in die Altstadt und ist dann überrascht, dass es keine Stellflächen für das Auto gibt. Man zieht in die Altstadt, WEIL es dort so wenig Autos gibt und weil man dort auch kein Auto benötigt.
Deswegen wohnst du doch auch außerhalb von Halle, oder nicht? Dort ist es billiger und du hast Platz für dein Auto. Du gackerst über Dinge, die dich in keinster Weise betreffen.
Also jeder Autofahrer. 😛
Du kannst mir doch nicht erzählen, dass jemand, der ein Auto besitzt und nach einer Wohnung sucht, nicht auch drauf illert, ob und wo es einen Parkplatz für sein Auto gibt? Und wenn da „zwar wenige, aber irgendwo findet man immer was“ die implizite Ansage ist, dann ermutigt man mehr Leute dazu, das Auto auch dahin mitzunehmen, wo es eigentlich nicht angebracht wäre. Und das führt dann zu „Parknot“. Wenn die Ansage aber von vorn herein „hier gibt es höchstens Parkplätze auf Privatgrundstücken – am Straßenrand is’ nicht“ ist, dann können sich die an einer Altstadtwohnung interessierten überlegen, wo ihre Prioritäten liegen: beim Zuschnitt der Wohnung, beim Ambiente des Viertels, beim Lieblingsitaliener um die Ecke ist, bei der Nähe zur Saale, beim Arzt um die Ecke, beim Büro nicht weit oder eben beim Parkplatz fürs Auto.
@Zahlenheini
Warum sollte ich aus der Altstadt wegziehen, nur weil ein Auto habe? Was soll bitte dieser Irrsinn?
Ich bin in die Altstadt gezogen, weil es mir hier gefällt.
Bei solchen Kommentaren von dir kommt einmal wieder dein Autofahrer-Hass hoch.
Und nein, ich werde nicht aus der Altstadt wegziehen, nur weil ich ein Auto habe.
In der Vergangenheit war es so, dass man eigentlich überall die notwendige Infrastruktur wie Strom, Wasser, Kindergärten und eben auch Parken vorgefunden hat. Als guter Lobbyist wollen Sie jetzt zwei Dinge:
– Sie möchten einen Teil der Infrastruktur wegnehmen, damit die bösen Autofahrer endlich wegziehen.
– Sie möchten den Zuzug von Autofahrern verhindern, in dem sie die Infrastruktur nicht mehr bereitstellen.
Was kommt als nächstes? Werden Spielplätze und Kindergärten in einem Stadtteil geschlossen, damit die Rentner nicht durch Kinderlärm belästigt werden? Immer diese Oberlehrer, die dem Rest ihr armeseliges Leben überhelfen wollen.
Die böse Lobby hat uns schon die Kohleheizung mit Kachelofen gestrichen, dann das Klo „halbe Treppe“ tiefer wegmodernisiert und dabei auch noch die guten Bleirohre ausgetauscht. Was kommt als nächstes? Elektrisches Licht? Denkt denn niemand an die Kinder?
@Arlette
😀 sehr gelungener Kommentar
@Arlette:
Danke. You made my day! 😀
Ganz klares JA!
Attraktive Altstadt mit 75 Barbieren und 150 Dönerläden. Passt ja, für die Hochburg der Hartzis und Bauern. Normale Leute leben und arbeiten in Leipzig.
Ein sachlicher Hinweis von Ihnen wär hilfreich.
Hier, nun haste! Mehr gefällig? Gerne: 🚘🚘🚘🚘🚘🚘🚘🚘🚘🚘🚘!
ich dachte es ist ein Bürgerentscheid ????? und nicht der SPD
Sie denken richtig.
Falschinformationen bringt die SPD ja selbst… „abgewogen“ und keine Straßensperrung: wohl das eigene Konzept nicht gelesen. Wegfall von 500 Parkplätzen ist nicht ausgewogen, sondern Chaosverlagerung. Und ja, es gibt Ecken, die man laut Konzept legal nicht anfahren kann.
Aber Hauptsache Propaganda wie zu Erichs Zeiten. Nein danke.
Welche Ecken denn nur? Deute doch nicht immer nur an! Man könnte glauben, du schwurbelst nur.
Es ging mir um Teile der großen Steinstraße, die nicht mal zum Absetzen von bewegungseingeschränkten Menschen legal befahrbar sein sollen.
Welche Teile der großen Steinstraße sollen das sein? Werd doch endlich mal konkret! Das ewige rumschwänzeln nervt. Wer soll dich denn damit ernst nehmen?
Meine Güte, lies halt das Konzept, die ewige Unselbstständigkeit nervt auch: ab Barfüßerstraße Richtung JC-Platz z.B., da ist kein Befahren vorgesehen und doch muss man ggf. mal jemanden absetzen und wieder abholen, der es zu Fuß nicht packt und z.B. zu dem Optiker dort muss.
Also ehrlich mal, hier wird ja immer so getan, als müssten tausende Komapatienten mit dem Auto direkt in den Optikerladen reingefahren werden. 🙄
Es gibt neuerdings so Fahrzeuge, die nennen sich Rollstuhl, sogar mit Elektromotor auch als Krankenfahrstuhl, mit denen kommt man platzsparend überall hin – solange die Wege nicht von egoistischen Falschparkern blockiert werden. Die Straßenbahnen halten in einem Radius von 250m von jedem Punkt in der Altstadt an barrierefreien Haltestellen. Und wenn das alles keine Option ist: Taxis dürfen nahezu überall in der Altstadt fahren und auch Fahrgäste ein- und aussteigen lassen.
Wozu muss man mit dem Auto in die Altstadt.
Nee, keine Unselbstständigkeit. Warum soll ICH raten, was DU meinst?
Du deutest etwas an, das schon wegen der Andeutung als Minimalproblem zu erkennen ist und traust dich dann nicht, konkret zu werden, weil du weißt, wie albern es klingt, wenn man es erstmal ausformuliert.
Trothe-Optik hat mehrere Filialen. Neben Trothe-Optik gibt es noch ungefähr 250 andere Optiker in Halle.
Die 500 Parkplätze fallen nicht von jetzt auf gleich weg, sondern über einen langen Zeitraum nach und nach. Genug Zeit für Anwohner, sich private Stellplätze zu mieten oder über andere Alternativen nachzudenken. Nix mit Chaosverlagerung.
Selbstverständlich verlagert das die Autos in die naheliegenden Viertel ohne Anwohnerparken wie südliche Innenstadt und Fosterstr. beispielsweise. Und dort zieht das Argument nicht mehr, dass man sehenden Auges extra in die Altstadt mit Auto gezogen wäre. Der Parkdruck ist dort jetzt schon immens, weil viele Zusätzliche von außerhalb reinpendeln und sich dort gratis hinstellen und den Rest zur Arbeit in die Stadt oder zum Zug laufen. Und den Anwohnern den Parkraum streitig machen. Die Anwohner wären seit Längerem froh über bezahlte Anwohnerparkausweise, das aber lehnt sie Stadt ab. Durch die Ausweisung des Glaucha-Viertels zur Anwohnerparkzone hat sich das Problem noch weiter in die südliche Innenstadt verlagert. Man kreist abends ewig und sogar die Gehwege sind aus Not zugestellt. Und nein die wenigen privaten und teuren Parkflächen lösen das für die aufs Auto angewiesenen Personen nicht.
Wie schnell ist aber schnell? Steht das so konkret fest?
Es ist die typische „Gründenke“ zur Erziehung des Bürgers hin zu einer ökopopulistischen Figur.
Und der klare Unterschied zur SPD, autoarm ist nicht autofrei! Und es bleibt dem Bürger überlassen, aus welchen Gründen er sich einen Wohnort sucht und welche Fahrzeuge er benutzt.
Der Wegfall von Parkraum ist öffentlich und kein privater Mieter hat alleinigen Anspruch auf diesen Raum. Den haben nämlich auch andere Teilnehmer im Stadtleben. Andererseits darf jeder, welcher Privatflächen zur Verfügung stellt oder sein Geschäft beliefert oder den Handwerker braucht, nicht „erzieherisch“ beschnitten werden.
„Der Wegfall von Parkraum ist öffentlich und kein privater Mieter hat alleinigen Anspruch auf diesen Raum. Den haben nämlich auch andere Teilnehmer im Stadtleben.“
Worauf gründet dieser Anspruch auf Parkraum?
Wir können das ja anhand eines Beispiels erörtern. Nehmen wir einen Randbewohner, der in in das Stadtzentrum möchte. Warum soll dem ein Parkraum zur Verfügung stehen, wenn es neben dem Auto noch andere Möglichkeiten gibt, das Stadtzentrum zu erreichen?
Zumal der Parkraum bereits belegt sein dürfte. Es macht also keinen Unterschied, ob es mehr, weniger oder überhaupt Parkraum gibt. Aber das mal außen vor gelassen. Worauf kann sich dieser beispielhafte Randbewohner berufen, dass ihm öffentlicher Parkraum zur Verfügung gestellt werden muss?
Auch die ohne Auto?
„Falschinformationen“ … „Wegfall von 500 Parkplätzen“
https://www.halle.de/Publications/9732/amtsblatt23_300421.pdf
Seite 19: Einschließlich dem geplanten Parkhaus an der Oper sollen unter dem Strich 380 Plätze wegfallen, das sind 12 Prozent, weniger als einer von acht Stellplätzen.
Sei nicht so krümelspalterisch! Die 380 … das sind die neuen Fünfhunderter! Das Geld ist ja heutzutage auch nichts mehr wert. Na siehste!
Ich werde mir ja stimmen und die SPD nicht wählen hoffentlich tun das ganz viele so
„Weder soll der gesamte Altstadtring eine Einbahnstraße werden […] “
War dies nicht Teil des Konzeptes? Also Einbahnstraße entlang Hansering, Uni-Ring und Robert Franz Straße?
Ist das der gesamte Altstadtring?
Nein, der „Ring“ besteht noch aus Hallorenring und Waisenhausring.
Dazwischen ist auch noch der Moritzzwinger.
Genügt ein großes Stück denn nicht? Oder anders: was nützt ein unterbrochener Ring noch.
1. Fährst du jeden Tag einmal um den gesamten Altstadtring, jeweils in die eine und die andere Richtung?
2. Die gleiche Frage kann man auf Fahrradwege ummünzen: was nützt ein unterbrochenes Radwegnetz?
Für die Frage, ob der komplette Altstadtring zur Einbahnstraße werden soll, genügt nur ein Stück nicht, nein.
Der Sinn des Altstadtrings ist ja nicht, nach Art eines überdimensionalen Kreisverkehrs, den Durchgangsverkehr von Nord nach Süd und von Ost nach West zu ermöglichen.
Vielleicht wäre es hilfreich, mal eine Skizze oder Bild hier zu zeigen, in welche Richtung man denn nun von wo nach wo fahren kann. Manche brauchen es vielleicht visuell vor den Augen, um eine konkrete Vorstellung zu haben. Komm, 10010110, das sollte doch für dich kein Problem sein?
Da gibt es nichts zu zeigen, denn das steht überhaupt noch nicht fest.
Die ganze Aufregung ist – mal wieder – völlig umsonst.
Hier ist der Artikel, in dem das Konzept vorgestellt wurde: https://dubisthalle.de/das-sind-die-plaene-fuer-eine-autoarme-altstadt-in-halle
Dort gibt es auch einen Link zu einer Karte, in der alle Maßnahmen ausführlich dargestellt sind. Aber für die ganz faulen verlinke ich das auch gerne nochmal direkt (aber Achtung: die Datei ist fast 10MB groß): https://dubisthalle.de/wp-content/uploads/2020/10/Konzeption_fuer_eine_weitestgehend_autofreie_Altstadt-1.pdf
Da steht „Entwurfsfassung“. Gibt es etwa noch gar kein endgültiges Konzept?
Es wird Zeit, dass die SPD Aufklärungsarbeit leistet und das Feld nicht den Populisten überlässt. Etwas lauter darf sie schon werden, freilich ohne die all zu flachen Wahlkampf-Plattitüden ala CDU oder FDP zu kopieren. Denn von deren Seite wurde und wird mit Falschinformationen und irreführenden Zahlen gearbeitet. Daher ist dieser, aus wahltaktischen Gründen initiierte Bürgerentscheid abzulehnen. Ich empfehle: Informieren und mit Nein stimmen.
Da hab ich ja wirklich drauf gewartet, dass mir die SPD das noch mal erklärt bevor sie in der Versenkung verschwindet.
Uffbasse ihr Bürger von Halle!!
Wie wird denn die Fragestellung sein?. Ehrlich oder manipulativ?
Etwa so: Gehe wir recht in der Annahme das sie auch für autofreie Altstadt sind und mit ja stimmen werden?
😉 😉
Die Fragestellung ist seit vielen Monaten bekannt. Das ist Voraussetzung für das ganze Prozedere. Guten Morgen auch!