Jetzt amtlich: PARTEI geht zu den MitBürgern
Vorige Woche gabs schon erste Anzeichen. Am Montagabend fiel nun die offizielle Entscheidung: die PARTEI schließlich sich mit den MitBürgern und Dr. Detlef Wend (SPD) zu einer Stadtratsfraktion zusammen.
„Nachdem die AfD-Fraktion auf unser großzügiges Angebot vom Freitag nicht geantwortet hat, schien uns dieser Schritt folgerichtig“, heißt es in einer Erklärung der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI. Mit einem „nordkoreanischen Abstimmungsergebnis (100%)“ habe man den Zusammenschluss beschlossen.
Die Fraktion wird den Namen „MitBürger & Die PARTEI“ tragen. Mit den MitBürgern haben man sehr, sehr gute Leitlinien für unsere kommunale Arbeit vereinbart. Einen Fraktionszwang gebe es nicht. „Wir konnten Herrn Dr. Detlef Wend glaubhaft versichern, daß er mit uns außerhalb der SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle wieder wirkliche sozialdemokratische Politik betreiben könne.“
Durch den Zusammenschluss ist die Fraktion die Fünftgrößte im Stadtrat nach Linken, CDU, Grünen und AfD und noch vor der SPD. „Häme scheidet für uns in diesem Fall aber aus, Nachtreten nach unten ist doof.“
Durch den Schritt hat die neue Fraktion Sitze in mehr Ausschüssen und Aufsichtsratsgremien.
Für die SPD ein weiteres Debakel bei den Sitzen, an denen es Informationen und Geld gibt.
echt ich verstehe den Herrn Wend nicht … nur um sitze und posten zu ergattern geht der Hand in Hand mit so einer Gurkentruppe… wirklich erbärmlich.
Herr Wend hätte auch andersrum Sitze und Posten ergattert. Was soll diese dumme Unterstellung?
Außer natürlich den Fraktionsvorsitz. Den wollte er aber unbedingt. Nun erhofft er sich als Mitglied der Mitbürger-PARTEI-Fraktion, einem Konglomerat aus drei verschiedenen Gruppierungen, dass er dort seine politschen Vorhaben besser umsetzen kann, als in der Fraktion seiner eigenen Partei. Das wird interessant.
Das ist genau, wie Politik funktionieren sollte: wechselnde Mehrheiten je nach Sachlage. Und wenn einer meint, in anderen Konstellationen politische Vorhaben besser umsetzen zu können, statt sich gegen seine persönliche Überzeugung der „Fraktionsdisziplin“ zu beugen – wie es z. B. bei Karamba Diaby üblich ist – soll es nur recht sein.
Karamba Diaby hat die Fraktion gewechselt? Doch gerade nicht. Und schon gar nicht, weil er nicht zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.
Wenn Herr Wend in die Zukunft sehen kann und (daher) weiß, dass er in der SPD-Fraktion zu etwas „gezwungen“ werden würde, ist sein Schritt natürlich verständlich.
Jou, in der SPD hätte er alles haben können, also darum wird es wohl nicht gegangen sein.
Das Problem werden die verschiedenen Intersssen sein.
Seine Wähler haben zumindest teilweise ihre Stimmen in den Sand gesetzt, das wird man ihm nicht so schnell verzeihen.
Besser mit Gurken als mit faulen Tomaten in einem Korb 😉
Im Grunde genommen sind im Stadtrat doch nur Gurken unterwegs… Aber die SPD toppt doch die andern an gurkenhaftigkeit um Längen – nämlich als Saure-Gurken-Truppe (siehe beständig sauertöpfische Mienen von Johannes Krause und Katharina Hinz). Da hat die PARTEI doch wenigstens noch Humor…