„Wir schauen genauer hin“: Aktion des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt gegen Hass und Hetze im Internet: zwei strafbare Inhalte entdeckt, zwei weitere prüft die Staatsanwaltschaft
Vom 4. bis 11. Oktober 2024 führte das Landeskriminalamt (LKA) eine Aktionswoche zum Thema „Gegen Hass und Hetze mit antisemitischen Inhalten im Internet“ durch. Gerade vor dem Hintergrund des Jahrestages des Terrorangriffes der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, dem fünften Jahrestag des rechtsextremistischen Anschlages auf die Jüdische Gemeinde Halle am 9. Oktober 2019 sowie dem höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, am 11./12. Oktober 2024, war es ein wichtiges Ziel, frühzeitig Gefahrenmomente im Sachzusammenhang festzustellen und auf diese reagieren zu können.
Dabei konnten im besagten Zeitraum zwei strafbare Inhalte (Volksverhetzung gemäß § 130 StGB) festgestellt werden. Zudem wurden zwei weitere Inhalte ermittelt, die zunächst zur rechtlichen Würdigung an die Staatsanwaltschaft averfügt worden sind. Hierbei könnte bei beiden Inhalten der Straftatbestand der Beleidigung gem. § 185 StGB erfüllt sein.
Darüber hinaus wurden am 9. Oktober 2024 unter Einbindung der Polizeiinspektionen weitere operative Maßnahmen umgesetzt. So konnte die Polizeiinspektion Stendal im Zuge von drei Ermittlungsverfahren (Beleidigung gemäß § 185 StGB, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemäß § 86a StGB, Belohnung und Billigung von Straftaten gemäß § 140 StGB) zu dieser Thematik drei Beschuldigtenvernehmungen sowie zwei Zeugenvernehmungen durchführen.
Wie können die Bürgerinnen und Bürger die Polizei unterstützen?
Treten Sie diesen Straftaten entschlossen entgegen, indem Sie:
– Anzeige erstatten: Wenn Sie auf Hasspostings im Netz stoßen oder selbst Opfer sind, stellen Sie konsequent Strafanzeige bei der Polizei. Dies ist auch online möglich.
– Hasspostings melden: Melden Sie Hasspostings den Anbietern von sozialen Netzwerken und fordern sie Sie auf, strafbare Inhalte zu löschen!
Wie können wir Menschen für diese Thematik sensibilisieren und informieren?
Wir empfehlen u. a. die interaktive Plattform der „zivilen Helden“, welche sich der Thematik anschaulich annimmt
sowie die Initiative Toleranz im Netz
Beim Maritim schaut die Supertruppe weg.
Internet — was ist es, was kann es
Ich glaube nicht, dass das Maritim antisemitisch im Internet hetzt. Hast Du andere Informationen?
Geht wohl um die Truppenteile, die sich für Bauästhetik interessieren. Ist ja wirklich kein schönes Gebäude.
Was ist denn im Maritim? Gabs da Straftaten? Hast du sie angezeigt?
Wusste gar nicht, dass beim Maritim Hass und Hetze verbreitet werden.
Die Montagsschwurbler gehen da doch gar nicht lang.
4 ganz gehetzt und außer Atem.