Grünen-Forderung: Brunnen in Halle sollen Trinkbrunnen bekommen

Das könnte dich auch interessieren …

11 Antworten

  1. G sagt:

    Ja.. Für Frau kreuzfeld sind 3000 Euro fast nix….
    Schön zu wissen.

  2. Joker sagt:

    Damit kommt die zweite Corona Welle ganz sicher

  3. Insider sagt:

    Dann wird Frau Kreuzfeld ja kein Problem haben, die 50.000 für die Brunnen im Haushalt zu finden und dann mitzuteilen, was sie dafür nicht finanzieren möchte.

  4. 10010110 sagt:

    Das ist ein verschwindend geringer Betrag. Der sollte eigentlich im Haushalt zu finden sein.

    Kleinvieh macht auch Mist. Und wenn man hundert verschiedene Kleinviecher versorgen muss, dann kommt da insgesamt ein Haufen Arbeit zusammen.

  5. JL sagt:

    Wenn ich mir in unserer Stadt anschaue, in welchem Zustand sich öffentliche sanitäre Einrichtungen befinden, wie mit Spielplätzen umgegangen wird und wieviel Verantwortungsbewusstsein für Sauberkeit bei einem Großteil unserer Mitbürger vorhanden ist, möchte ich nicht wissen welche Hinterlassenschaften in den Trinkbrunnen landen. Guten Appetit.

  6. farbspektrum sagt:

    „„Finden Sie einen Deckungsvorschlag“, sagte Rebenstorf “
    Das müsste die Regel werden. Wer Rosinen im Kopf hat, müsste auch vorschlagen, was dafür entfallen soll.

    • Hallenser sagt:

      Das ist längst Regel.

      • farbspektrum sagt:

        Kreuzfeld: „Der sollte eigentlich im Haushalt zu finden sein.“
        Das soll der Vorschlag sein? Es geht darum, die eigene Klientel zufrieden zu stellen, aber mögliche andere Wähler nicht zu verprellen, indem man einen Streichvorschlag macht.

        • Hallenser sagt:

          Nein, das soll nicht der Vorschlag sein. Die „eigene Klientel“ stimmt nicht über Anträge ab, das machen die anderen Stadträte. Frau Kreuzfeld hat selbst auch nur ein Stimme, egal wie viele sie (wieder)wählen.

          Lern doch endlich mal die Grundlagen, bevor du dich immer wieder sinnlos reinhängst.

          • farbspektrum sagt:

            Wann begreifst du endlich, wie Politik gemacht wird. Leg doch mal das Buch mit den Ammenmärchen weg.

          • Hallenser sagt:

            Ok, damit auch du es vielleicht kapierst:

            Ein Mitglied der Vertretung stellt einen Antrag (oder auch Teile der oder die gesamte Fraktion oder sogar mehrere Fraktionen). Über diesen Antrag wird vor der Abstimmung (Beschlussfassung) beraten. Zum Beispiel im Planungsausschuss. Der Planungsausschuss – der Name deutet es an – befasst sich vor allem mit der Stadtplanung. Man muss nicht „Hans im Glück“ heißen, um zu wissen, dass Stadtplanung nicht einfach so auf Zuruf geschieht. Sämtliche Vorhaben, die über eine bloße Erklärung hinausgehen, erfordern die Bereitstellung von den dazu nötigen Mitteln. Stehen keine Mittel zur Verfügung und hat auch keiner eine Idee, woher die Mittel kommen könnten, wird der Planungsausschuss keine Empfehlung für dieses Vorhaben aussprechen bzw. die Ablehnung des Antrags bei der Abstimmung empfehlen.

            So auch hier geschehen. Antrag der Fraktion „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ erfolgte am 04. März 2020. Die Stadt/der OB ist nicht uninteressiert und verweist in dafür zuständige Ausschüsse (Planung, Finanzen, Betiligungsverwaltung und Liegenschaften), um dort darüber zu beraten. Die geben ihre jeweiligen Empfehlungen ab und BEGRÜNDEN sie. Herr Rebenstorf teilt das Abstimmungsergbenis des Planungsausschusse mit: ABGELEHNT bzw. die Ablehnung bei der evtl. stattfindenden Abstimmung zum Antrag empfohlen. BEGRÜNDUNG: Prinzipiell begrüßenswert, aber keine Mittel vorhanden. Eventuell in Zukunft ja doch oder an anderer Stelle, aus unserer Sicht derzeit aber nicht.

            Damit ist die Geschichte aber erstens noch lange nicht zu Ende und zweitens auch noch nicht endgültig abgelehnt. Die anderen Ausschüsse beraten ihrerseits ebenfalls darüber und finden eventuell eine Möglichkeit, wie das finanziert werden kann oder auch nicht. Da ist insbesondere der Finanzausschuss zu nennen. Sollten alle damit befassten Fachausschüsse das Vorhaben in der jetzigen Form ablehnen, kann der Antrag trotzdem zur Abstimmung im Stadtrat gestellt werden. DORT wird erst über Wohl und Wehe entschieden. Es dürfte allerdings schwer werden, eine Mehrheit zu finden, wenn die Finanzierung nicht nur nicht gegeben ist, sondern auch nicht mal angedeutet werden kann, woher das Geld stammen könnte. („Deckungsvorschlag“) Deshalb ist das das unwahrscheinlichste Szenario.

            Aber selbst wenn der Antrag trotz allseitiger Ablehnung zur Abstimmung gestellt wird und der Stadtrat mit überwältigender Mehrheit und nie zuvor dagewesener Harmonie einem Antrag der GRÜNEN(!) zustimmt (die vorher ablehnenden Ausschussmitglieder sitzen im Stadtrat), kann der OB dennoch Widerspruch einlegen und sollte es an der Stelle auch, denn dazu ist er gesetzlich verpflichtet, mit der BEGRÜNDUNG, ohne Finanizerung ist der Antrag schon hinfällig und eine Beschlussfassung ohne Aussagen zur Finanzierung ist rechtswidrig. Spätestens aber die Kommunalaufsicht wird derartige Verstöße verhindern bzw. rückgängig machen.

            Sicher kommt jetzt wieder ein bockiges „aber trotzdem“ und „selber doof“ von dir. Das ist mir aber ziemlich bumms. Du hast keine Ahnung von Nichts und zeigst das jeden Tag. Glückwunsch zu so wenig Schamgefühl und Selbstwahrnehmung!

            Hier mal noch ein aktueller Beitrag zu einem alten Thema:
            https://www.nationalgeographic.de/wissenschaft/2020/06/dunning-kruger-effekt-warum-sich-halbwissende-fuer-besonders-klug-halten
            Man könnte meinen, sie kennen dich.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.