Linke wollen „Grüne Welle“ für Stadträte abschaffen

Zum heutigen 1. April sorgt die Stadtratsfraktion „Die Linke“ mit einem „Stadtratsbutton“ für Gelächter. Man wolle die Privilegien der Stadträte abschaffen, erklärt die Fraktion.

„Wir brechen damit bewusst mit einem unausgesprochenen Konsens, dem sich bislang alle StadträtInnen verpflichtet gefühlt haben“, sagt Bodo Meerheim als Fraktionsvorsitzender. Der wesentliche Aspekt des Antrags ist, den Transponder zur Ampelsteuerung abzuschaffen. Löst ein Stadtrat diesen Transponder aus, kann eine Ampel in kurzer Zeit auf „GRÜN“ geschaltet werden. „Der sogenannte Stadtratsbutton ist schon aus ökologischer Sicht nicht vertretbar. Er verführt zum Autofahren. Besonders kritisch ist das Umschalten von Baustellenampeln bei der derzeitigen Baustellensituation!“ so Bodo Meerheim weiter. Zudem wird DIE LINKE Parkausweise für die StadträtInnen in Frage stellen. Dazu gehört die Möglichkeit, ohne Parkticket kostenlos zu parken. Insbesondere die Erlaubnis Behindertenparkplätze zu nutzen, stößt bei der Fraktion zunehmend bitter auf. „Wir folgen mit unserem Vorstoß nicht nur dem Versprechen, mehr Transparenz ins System zu bringen. Wir möchten auch der Autolobby im Rat etwas entgegen setzen. Schließlich können wir nicht beim reduzierten Bau der Merseburger Straße Wasser predigen, und gleichzeitig Privilegien wie den Stadtratsbutton nutzen. Viel wichtiger erachten wir, dass auch die StadträtInnen die HAVAG nutzen. Deswegen halten wir an der kostenlosen Jahresfahrkarte der HAVAG für die Räte fest“ erklärt Meerheim weiter und betont: „Da dem Oberbürgermeister das Blaulicht nicht erlaubt ist, sind wir der Meinung, dass er weiterhin den Ampelschalter nutzen sollte.“

Na dann, mal den April-April-Schalter drücken … 🙂