Monatsarchiv: Dezember 2021
Wegen Omikron: schärfere Einreise-Regelungen gefordert
Die Gesundheitsminister der Länder fordern schärfere Regeln zur Einreise nach Deutschland. Grund ist die Ausbreitung der Omikron-Variante des Corona-Virus. Die Minister bitten die Bundesregierung, die Coronavirus-Einreiseverordnung zu verändern. Sie selbst können keinen Beschluss dazu fassen,...
Sachsen-Anhalt zahlt an die Kommunen 66 Millionen Euro Ersatz für Corona-Steuerausfälle – allein in Halle liegt das Minus bei fast 19 Millionen Euro
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Rahmen des Nachtragshaushalts 2021 eine Änderung des Gewerbesteuerausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalt (GewStAusgleichsG LSA) beschlossen. Danach werden den Gemeinden ihre coronabedingten voraussichtlichen Steuerausfälle im Jahr 2021 in Höhe von66 Millionen Euro...
Vorläufige Suspendierung bleibt bestehen: Wiegand verliert vor dem Verwaltungsgericht – er würde laut Gericht bei einer Rückkehr den Dienstbetrieb stören
Der Oberbürgermeister von Halle (Saale), Bernd Wiegand, bleibt suspendiert. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat Wiegands Antrag gegen die vorläufige Dienstenthebung abgelehnt. Wiegand will nun gegen die Entscheidung vor das Oberverwaltungsgericht ziehen. „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes...
Impfzertifikate verlieren nach 9 Monaten ihre Gültigkeit
Die Corona-Impfungen bekommen ein Verfallsdatum. Demnach verlieren die Impfzertifikate nach neun Monaten ihre Gültigkeit. Das plant die EU-Kommission laut Medienberichten und will einen Beschluss im EU-Parlament herbeiführen. Europaweit soll das Boostern, also eine Auffrischungsimpfung,...
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