Verschlagwortet: Stadtrat

11. Juni 2022

Neuer Anlauf: Stadtratsantrag will Städtepartnerschaft mit Ufa ruhig stellen

In den Fachausschüssen gab es bereits Diskussionen um die Städtepartnerschaft mit Ufa. Weil aber die Linken in der vergangenen Stadtratssitzung ihren eigenen Antrag zu den Städtepartnerschaften zurückgezogen haben, ist dadurch auch der SPD-Änderungsantrag –...

Artikel Teilen:

Nachrichten

8. Juni 2022

Halle soll sich für Mietkappung einsetzen – städtische Wohnungsgesellschaft HWG und GWG sollen schon vorher per Gesellschafterweisung dazu verdonnert werden

Aktuell ist die Hallesche Wohnungsgesellschaft (HWG) wegen Mieterhöhungen in den Quartieren Damaschkestraße und Landrain im Gespräch. Die dortigen Mieter haben eine Mieterhöhung von 20 Prozent erhalten. Die Mietentwicklung wird nun auch Thema im Stadtrat...

Artikel Teilen:

Nachrichten

27. Mai 2022

Sondersitzung des Stadtrats Halle wegen Ukraine-Flüchtlingen

Die Vorsitzende des Stadtrates von Halle (Saale) hat im Einvernehmen mit dem Hauptverwaltungsbeamten zu einer Sondersitzung des Stadtrates für Dienstag, 31.05.2022, 19 Uhr, Stadthaus, Kleiner Saal, eingeladen. Einziger Verhandlungsgegenstand ist – im nicht öffentlichen...

Artikel Teilen:

Nachrichten

27. Mai 2022

Städtepartnerschaft Halle – Ufa bleibt vorerst unangetastet – aus Trotz

Wegen des Ukraine-Konflikts sollte die Städtepartnerschaft zwischen Halle (Saale) und der russischen Stadt Ufa zunächst auf Eis gelegt werden. Für diesen Schritt bahnte sich im halleschen Stadtrat auch eine Mehrheit an. Doch die Abstimmung...

Artikel Teilen:

Nachrichten

26. Mai 2022

Stadtrats-Antrag: Lastenräder statt Liefer-LKW in der Innenstadt

Liefer-LKW in der Innenstadt von Halle (Saale) könnte es an den Kragen gehen. Die Saalestadt soll ein “ Konzept für einen effizienten und emissionsfreien/emissionsreduzierten Lieferverkehr auf der ‘Letzten Meile’” erstellen. Es geht also nicht...

Artikel Teilen:

Nachrichten

26. Mai 2022

Das war der Mai-Stadtrat in Halle (Saale): Zustimmung für Einheitszentrum, neues Wohngebiet in Ammendorf und Radweg Nietleben-Dölau

Zu seiner Maisitzung kam der Stadtrat in Halle (Saale) am Mittwoch in der Konzerthalle Ulrichskirche zusammen. Rund 40 Anträge und Vorlagen sowie 30 schriftlich eingereichte Anfragen standen auf der Tagesordnung. Abgelehnt wurde der Einwohnerantrag...

Artikel Teilen:

Nachrichten

25. Mai 2022

Doch keine kostenlosen Binden und Tampons an Schulen in Halle

An den Schulen in Halle (Saale) wird es doch keine kostenlos Menstruationsprodukte wie Binden, Tampons und Slipeinlagen geben. Zwar hatte dies der Stadtrat beschlossen. Für ein Schulhalbjahr sollte im Rahmen eines Pilotprojekts jeweils eine...

Artikel Teilen:

Nachrichten

25. Mai 2022

AfD lässt Beschluss zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge platzen

Die Stadt Halle (Saale) hat derzeit zwei Notunterkünfte zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. Per Dringlichkeitsantrag sollte der Stadtrat am Mittwoch den nötigen Vergabebeschluss für den Betreibervertrag mit dem DRK schließen. Doch die AfD hat den...

Artikel Teilen:

Sport

24. Mai 2022

Park der Olympiasieger in Halle soll auch die neue Goldmedaillen-Gewinner berücksichtigen

Bei den Olympischen Spielen in diesem Jahr gingen gleich drei Goldmedaillen nach Halle (Saale). SV-Halle-Athlet Thorsten Margis holte in China im Zwei- und im Viererbob Gold, sein Teamkollege Alexander Schüller im Viererbob. Ins goldene...

Artikel Teilen:

Nachrichten

23. Mai 2022

DGB-Geschäftsführer bei hallescher SPD-Stadtratsfraktion zu Gast

In der vergangenen Sitzung war der DGB-Geschäftsführer für die Region Halle-Dessau, Karsten Priedemann, in der SPD-Fraktion zu Gast. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), fasste das sehr konstruktive Gespräch so zusammen: „Wir...

Artikel Teilen:

Nachrichten

13. Mai 2022

Barrierefreier Markt in Halle: SPD-Stadtratsfraktion unterstützt Forderungen des Behindertenbeirats

Der Behindertenbeirat in Halle (Saale) bekommt Unterstützung für seine Forderungen nach Barrierefreiheit auf dem Marktplatz. Der Beirat hat eine Petition gestartet und hat konkrete Forderungen aufgestellt. So wird ein Blindenleitsystem gefordert, ebenso müssten die...

Artikel Teilen:

Nachrichten

11. Mai 2022

Wegen illegaler Fütterungen von Wildtieren: Stadt soll Hinweisschilder aufstellen

Mit einer Aufklärungskampagne soll die Stadt Halle (Saale( auf das geltende Fütterungsverbot für freilebende Tiere hinweisen. An exponierten Stellen, wo häufig illegale Fütterungen stattfinden, könnte es auch Hinweisschilder geben. Das fordert die Stadtratsfraktion “Hauptsache...

Artikel Teilen:

Nachrichten

6. Mai 2022

Sicherheitskonzept frühestens im Juni wieder Thema im Stadtrat – Linke hält den Präventionsrat für verantwortlich

Im vergangenen Stadtrat stand ein Antrag von CDU und Hauptsache Halle / Freie Wähler auf der Tagesordnung, die beiden Fraktion fordern angesichts der Debatten um die Kriminalität von Jugendbanden ein Sicherheitskonzept ein. Weil der...

Artikel Teilen:

Nachrichten

3. Mai 2022

7 Sirenen für Halle: SPD begrüßt Aufbau – „Sirenen machen Halle sicher“

Seit fast 30 Jahren gibt es keine Sirenen mehr in Halle (Saale). Die Feuerwehrleute werden digital per Pieper alarmiert. Doch was ist mit der Warnfunktion für die Bevölkerung? Angesichts von Naturkatastrophen in der Vergangenheit...

Artikel Teilen:

Nachrichten

29. April 2022

Auch Eisbuden auf dem Marktplatz sollen künftig Gebühren bezahlen

Die beiden Eisbuden auf dem Marktplatz in Halle (Saale) müssen derzeit keine Gebühren zahlen. Lediglich für die Freisitze sind Kosten fällig. Doch künftig muss auch für die Stände bezahlt werden. Mit 42 Ja-Stimmen, 2...

Artikel Teilen:

Nachrichten

28. April 2022

Stadtrat will Krisengipfel mit dem Land zur maroden Grundschule “Westliche Neustadt”

Die Grundschule “Westliche Neustadt” in der Wolfgang-Borchert-Straße in Halle (Saale) steht wegen des maroden Zustands immer wieder in den Schlagzeilen. Die für die Sanierung nötigen Kredite darf die Stadt nicht aufnehmen. Es sei keine...

Artikel Teilen:

Nachrichten

28. April 2022

Jugendbanden ziehen raubend und schlagend durch Halle: Stadtrat diskutiert über die Bandenkriminalität

Brutale Jugendbanden ziehen in den letzten Monaten immer wieder durch Halle (Saale). Mit Messern oder Pistolen werden andere Jugendliche bedroht und “abgezogen”. Ausweise der Opfer werden abfotografiert, um Betroffene zum Stillschweigen zu zwingen –...

Artikel Teilen:

Nachrichten

27. April 2022

Stadtrats-Mehrheit stimmt für Steingrills in der Silberhöhe

Am Anhalter Platz in der Silberhöhe in Halle (Saale) sollen gemauerte Grills für die Öffentlichkeit aufgestellt werden. Der Stadtrat hat am Mittwoch einem Antrag der Linken zugestimmt. Es gab 25 Ja-Stimmen. 20 Nein-Stimmen und...

Artikel Teilen:

Nachrichten

27. April 2022

Stadtrat von Halle beschließt Aufstellung von Regenbogenbänken, AfD fühlt sich von zuviel Weltoffenheit diskriminiert

In Halle (Saale) sollen Regenbogenbänke aufgestellt werden. Mit 32 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen (CDU, AfD) wurde der Antrag der Fraktion Hauptsache Halle / Freie Wähler angenommen. Um den Stadthaushalt nicht zu belasten, sollen Sponsoren...

Artikel Teilen:

Nachrichten

27. April 2022

Rückblick auf den Stadtrat vom April 2022

In der Konzerthalle Ulrichskirche in Halle (Saale) tagt der Stadtrat zu seiner April-Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen zehn Vorlagen und mehr als 30 Anträge. Gleich in der ersten Beschlussvorlage geht es um den Einwohnerantrag...

Artikel Teilen:

Nachrichten

27. April 2022

Stadtrat schränkt Steinschüttungen an der Saale weiter ein

Ein Gericht hat die Schotterungen am Saaleufer in sogenannten FFH-Gebieten gestoppt. In diesem Naturschutzgebieten wären erst umfangreiche Beteiligungsverfahren nötig. Doch außerhalb dieser Gebiete dürfte die Stadt Halle (Saale) weiterhin Schüttungen vornehmen. Doch auch diese...

Artikel Teilen:

Corona / Nachrichten

27. April 2022

Einwohner-Antrag der Bewegung Halle kommt zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Über den Einwohnerantrag „NEIN zum Zusammenbruch der Gesundheitsfürsorge für die Einwohner der Stadt Halle! NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich der Stadt Halle! NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht!“ der Bewegung Halle hat der hallesche Stadtrat am Mittwoch...

Artikel Teilen:

Sport

26. April 2022

Seit 6 Jahren steht das Sportentwicklungskonzept aus – Hauptsache Halle kritisiert die langsame Stadtverwaltung

In seiner Sitzung am 22. Juni 2016 hat der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) das Sportprogramm beschlossen. Der Beschluss beinhaltete den Auftrag an die Stadtverwaltung, dem Stadtrat ein Sportentwicklungskonzept vorzulegen. Darüber hinaus war eine...

Artikel Teilen:

Nachrichten

25. April 2022

“Ängste endlich ernstnehmen”: CDU und Hauptsache Halle / Freie Wähler fordern Sicherheitskonzept

Angesichts der Zunahme von Gewalttaten und Raubstraftaten durch Jugendbanden in Halle (Saale) fordern die Stadtratsfraktionen CDU und Hauptsache Halle / Freie Wähler ein Sicherheitskonzept für die Saalestadt. Andreas Wels (Fraktionsvorsitzender Hauptsache Halle & FREIE...

Artikel Teilen:

Nachrichten

23. April 2022

Um Energie zu sparen: Halle soll Tempo 30-Infokampagne starten

Mit einer Informationskampagne sollen Autofahrer in Halle (Saale) angehalten, ihr Tempo zu drosseln. Zwar gibt es in der Saalestadt zahlreiche Tempo 30-Zonen. Doch auf den Hauptverkehrsstraßen herrscht Tempo 50. Hintergrund seien dabei hohen Energiepreise...

Artikel Teilen:

Nachrichten

20. April 2022

Dauerfragesteller im Stadtrat will 3G-Regelung gerichtlich anfechten

In den vergangenen Monaten war es im Stadtrat von Halle (Saale) still um Torsten Fritz, der eigentlich sonst in jeder Stadtratssitzung eine Frage stellt. Das liegt an der 3-Regelung. Denn an der Sitzung dürfen...

Artikel Teilen:

Nachrichten

15. April 2022

CDU will 3G und Maskenpflicht im Stadtrat aufheben lassen

In fast allen Bereichen sind die Corona-Auflagen gefallen. Doch im Stadtrat von Halle (Saale) gilt weiterhin 3G – also geimpft, genesen oder getestet – und Maskenpflicht. Im November hat das Kommunalparlament ein Hygienekonzept beschlossen....

Artikel Teilen:

Nachrichten

11. April 2022

Kampf gegen Graffiti: Halle soll mehr Hauswände begrünen

Viele Hauswände in Halle (Saale) sind mit illegalen Graffiti beschmiert. Zum einen bleiben die Hausbesitzer auf den hohen Kosten für die Entfernung oft sitzen. Und auch die Nachverfolgung nach Tätern ist schwierig. “Ein gutes...

Artikel Teilen:

Nachrichten

11. April 2022

Keine No-Go-Zonen: Hauptsache Halle fordert Sicherheitskonzept

Im vergangenen Jahr gab es in Halle (Saale) 27159 Straftaten, nur 46,6 Prozent davon wurden aufgeklärt. Doch wie entwickelt sich die Kriminalität auf Halles Straßen? Wo befinden sich ihre Schwerpunkte? Wie sollte dagegen vorgegangen...

Artikel Teilen:

Nachrichten

7. April 2022

Stadtrats-Ausschüsse in Halle (Saale) tagen ab Mai wieder in Präsenz

Vorbei sind die Zeiten von „Hören Sie mich?“ und „Schalten Sie ihr Mikro ein!“: ab Mai tagen die Ausschüsse des halleschen Stadtrats wieder in Präsenz. Die Sitzungen finden im kleinen Saal des Stadthauses statt,...

Artikel Teilen:

Nachrichten

3. April 2022

Stadtrat beschließt: Halle soll mehr Wickelplätze bekommen, die für alle Geschlechter zuständig sind

In den meisten Sanitäranlagen sind die Wickelplätze für Babys in den Damentoiletten untergebracht. Doch was ist, wenn sich der Vater ums Baby kümmert? Die Stadt Halle (Saale) soll deshalb Unisex-Wickelplätze bekommen. Das hat der...

Artikel Teilen:

Nachrichten

3. April 2022

Halle soll ein Abfallvermeidungskonzept entwickeln

Es fällt in Halle (Saale) immer noch zu viel Müll an, darunter fast 50.000 Tonnen Hausmüll, sowie 7.500 Tonnen Leichtverpackungen (Gelbe Tonne) und 9.000 Tonnen Sperrmüll. Durch die vemehrten Online-Bestellungen nehmen auch die Kartons...

Artikel Teilen:

Nachrichten

31. März 2022

Halle stoppt alle Steinschüttung am Saaleufer in Naturschutzgebieten und setzt Schotterungen außerhalb fort – Umweltdezernent entschuldigt sich für bisheriges Vorgehen – Stadt hofft auf Versicherung

Für heftige Diskussionen haben die Schotterungen am Saaleufer in Halle gesorgt. Vor Gericht konnten sich Umweltschützer durchsetzen, wonach für Steinschüttungen in FFH- oder Vogelschutzgebieten zuvor eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen muss. Nun will die Stadt diese...

Artikel Teilen:

Nachrichten

31. März 2022

Das war der März-Stadtrat in Halle (Saale): Mietspiegel abgelehnt, technische Probleme bei elektronischer Abstimmung

Am Mittwoch ist der Stadtrat von Halle (Saale) in der Konzerthalle Ulrichskirche zusammen gekommen. Ein großes Thema war der Mietspiegel, der aber abgelehnt wurde. Beschlossen wurde zudem die Sanierung der Francke-Grundschule, die Gebührensatzung für...

Artikel Teilen:

Nachrichten

30. März 2022

Jetzt funktioniert es: Stadtrat Halle kann digital abstimmen

Nach dem die Premiere erst einmal schiefgegangen ist, kann der Stadtrat von Halle (Saale) nun doch digital abstimmen. Eine Probeabstimmung hat funktioniert. Zum Test wurde abgestimmt, ob denn morgen die Sonne scheinen solle. 25...

Artikel Teilen:

Nachrichten

30. März 2022

Deutschland und seine Digitalisierung: Premiere für elektronische Abstimmung im Stadtrat von Halle geht schief

Am heutigen Mittwoch sollte der Stadtrat von Halle (Saale) zum ersten Mal elektronisch abstimmen. Doch die Premiere ist schief gegangen. Eine Abstimmung war nicht möglich. Die Gründe sind noch unklar. „Bei der Generalprobe hat...

Artikel Teilen:

Nachrichten

16. März 2022

Sondersitzung des Stadtrats von Halle (Saale) zur Ukraine-Krise

Eigentlich sollte es schnell gehen an diesem Mittwoch. Der Stadtrat von Halle (Saale) war zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Eigentlich stand nur eine rechtlich nötige Vergabe der Betreibung der Notunterkunft für Ukraine-Flüchtlinge in der BIZ-Sporthalle...

Artikel Teilen:

Nachrichten

16. März 2022

8 Wochen Wartezeit beim Bürgerservice – ist das bürgerfreundlich?

Die Situation, einen Termin beim Bürgerservice in Halle (Saale) zu bekommen, zum Beispiel um seinen Pass zu verlängern, hat am Mittwoch auch den halleschen Stadtrat beschäftigt. Denn um überhaupt vorsprechen zu können ist ein...

Artikel Teilen:

Corona / Nachrichten

15. März 2022

Sondersitzung des halleschen Stadtrats zur Ukraine-Krise – wird Brandbergehalle Notunterkunft? Corona-Demonstranten wollen auftreten

Angesichts der Ukraine-Krise kommt der Stadtrat von Halle (Saale) am morgigen Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen. In erster Linie geht es darum, die Rechtssicherheit für die Betreibung der Notunterkunft in der Neustädter BIZ-Turnhalle herzustellen,...

Artikel Teilen:

Nachrichten

10. März 2022

Youtube hat Kapazitätsprobleme: Stadt muss für Ausschusssitzungen auf Streaming-Dienst zurückgreifen – Öffentlichkeit kann Sitzungen auch im Stadthaus als Stream verfolgen

Am Dienstag und Mittwoch mussten der Planungsausschuss und der Sportausschuss ausfallen. Es habe technische Probleme gegeben, hieß es. Wie sich herausgestellt hat, lag das Problem an der Video-Plattform “YouTube”. Die Plattform könne die Übertragung...

Artikel Teilen:

Nachrichten

9. März 2022

“Technische Probleme”: Stadtverwaltung sagt digitale Ausschusssitzungen ab

Etliche Themen für die kommende Stadtratssitzung könnten auf der Kippe stehen. Grund sind technische Probleme bei den digitalen Ausschusssitzungen. Planungs- und Sportausschuss mussten deshalb bereits abgesagt werden. So gab es beim Planungsausschuss mehrere Versuche,...

Artikel Teilen:

Nachrichten

24. Februar 2022

Stadträte halten an Gesamtschule für Heide-Nord fest und wollen KGS-Hutten-Anbau

Wegen er neuen Landesverordnung für Sachsen-Anhalt scheint die Eröffnung einer dringend notwendigen vierten IGS in Halle (Saale) nicht machbar. Das Vorhaben wollte die Stadtverwaltung deshalb aus dem Schulentwicklungsplan streichen. Doch der Stadtrat hat das...

Artikel Teilen:

Nachrichten

24. Februar 2022

Schulen in Halle bangen um ihre Sozialarbeiter – Stadträte wollen auch Hartz IV-Situation und Migration als Kennzahlen heranziehen

Die Schulsozialarbeit in Halle (Saale) steht an einem Scheideweg. Das liegt an einer neuen Landesverordnung. Demnach müssen die Kommunen künftig 20 Prozent der Personalkosten selbst tragen. Zudem ist eine Prioritätsliste nötig. Die hat der...

Artikel Teilen:

Nachrichten

24. Februar 2022

Moschee, Schulsozialarbeit, Uni-Resolution: das war der Februar-Stadtrat in Halle (Saale)

In der Konzerthalle Ulrichskirche hat am Mittwoch der hallesche Stadtrat getagt. Unter anderem ging es um eine neue Geschäftsordnung. Zudem brachte die AfD einen Dringlichkeitsantrag zum Verkauf eines Grundstücks am Meeresbrunnen an die Islamische...

Artikel Teilen:

Nachrichten

23. Februar 2022

“Wissenschaft ist der Schlüssel zur Zukunft- Martin-Luther-Universität aufgabengerecht finanzieren”: Stadtrat Halle beschließt Resolution gegen die Kürzungen an der Uni

Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg steht vor massiven Kürzungen. 30 Professuren, 250 Mitarbeiter und 3000 Studenten stehe auf der Kippe. Der Stadtrat von Halle (Saale) stellt sich hinter die Uni. Einstimmig bei einer Enthaltung wurde die...

Artikel Teilen:

Nachrichten

23. Februar 2022

Stadtrat beschließt: Halle soll schneller als auf Bundesebene klimaneutral werden

Die Stadt Halle (Saale) soll deutlich schneller als auf Bundesebene eine Klimaneutralität anstreben, als es die derzeitigen gesetzlichen Regelungen in Deutschland vorsehen. Der Stadtrat hat am Mittwoch einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen Grüne, Linke,...

Artikel Teilen:

Nachrichten

23. Februar 2022

Stadtverwaltung darf Radweg am Saaleufer in Wörmlitz weiterplanen

Die Stadtverwaltung Halle (Saale) darf den Radweg zwischen Wörmlitz und der Rabeninselbrücke weiterplanen. Auf 800 Meter soll hier entlang des Saaleufers an einem jetzigen Trampelpfad ein Asphaltweg errichtet werden. Rund 2 Millionen Euro aus...

Artikel Teilen:

Nachrichten

23. Februar 2022

Stadtrat lehnt AfD-Dringlichkeitstantrag zum Islamischen Kulturcenter IKC in Halle-Neustadt ab – nächste Sitzung regulärer Antrag

Der Stadtrat von Halle (Saale) hat einen Dringlichkeitsantrag der AfD zu einem Grundstücksverkauf am Meeresbrunnen in Halle-Neustadt abgelehnt. Die Partei wollte den im nichtöffentlichen Teil des Finanzauschusses gefassten Beschluss öffentlich im Stadtrat beschließen lassen....

Artikel Teilen:

Nachrichten

22. Februar 2022

Hauptsache Halle will Parkplätze am Unterplan zu Anwohnerparkplätzen machen und kritisiert Verwaltung für Unflexibilität

Die Parkplätze im Bereich Unterplan am Rande des Glaucha-Viertels in Halle (Saale) können von Jedermann genutzt werden. Die Fraktion Hauptsache Halle / Freie Wähler schlägt vor, diese teilweise in Anwohnerparkplätze umzuwandeln. “Bürger, die im...

Artikel Teilen:

Nachrichten

16. Februar 2022

Bald weniger Resolutionen im Stadtrat von Halle?

In den vergangenen Jahren hat der Stadtrat von Halle (Saale). Sei es zur Seenotrettung, den Lehrermangel, das M-Wort (Mohr), für die Aufnahme asylsuchender Menschen aus Griechenland, gegen Nazi-Aufmärsche… Für Andreas Scholtyssek (CDU) ein “Resolutionsunwesen”. ...

Artikel Teilen:

Verschlagwortet: Stadtrat

Schlagwörter

Aktuelle Polizei-Meldungen

Werbung

Meldungen aus der Politik

Werbung

Suchen

Neueste Kommentare

Login

Werbung