Schlagwörter: AfD

Scheitert Wildraum-Projekt in Kabelsketal an CDU und AfD?

Scheitert Wildraum-Projekt in Kabelsketal an CDU und AfD?

Die sozialen und ökologischen Projekte des Verein “Wildraum” in der Gemeinde Kabelsketal stehen vor dem Aus. Geplant ist eine baurechtliche Umnutzung des Vereinsgeländes, das sich in Privatbesitz befindet und dem Verein zur Verfügung gestellt...

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AfD will Zuzugsperre für Migranten nach Halle

Für die Stadt Halle (Saale) soll eine Zuzugsperre für Migranten und Asylberechtigte erlassen. Damit soll die Saalestadt beispielsweise Freiberg, Cottbus oder Salzgitter folgen. Dazu soll der Stadtrat das Land auffordern, das entsprechende Aufenthaltsgesetz zu...

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AfD-Politiker Alexander Raue wegen Corona im Krankenhaus

Noch im November hatte der AfD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Alexander Raue auf dem Hallmarkt in Halle (Saale) bei einer Demonstration gegen die „Corona-Repressionen“ protestiert. Eine Grippe sei viel gefährlicher, sagte er damals, für den Großteil...

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AfD in Sachsen-Anhalt wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Die AfD in Sachsen-Anhalt mit ihren 1.400 Mitgliedern wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit können E-Mails mitgelesen, Telefone abgehört und V-Leute eingesetzt werden. Laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung hat der Verfassungsschutz das Parlamentarische Kontrollgremium...

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AfD in Halle fordert: Einzelhandel wieder aufmachen

Bis auf Drogerien und Supermärkte haben fast alle Geschäfte wegen der Corona-Auflagen geschlossen. Die AfD-Stadtratsfraktion in Halle fordert nun Konzepte zur sofortigen Öffnung des Einzelhandels. Der Mut zur Selbständigkeit dürfe nicht ins existenzielle Aus...

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Stadtverwaltung hält an der Umweltzone fest

Seit neun Jahren gibt es die Umweltzone in Halle. Und an eine Abschaffung ist nicht zu denken.  „Wir sehen keine Möglichkeit eine Abschaffung nach so einem kurzen Zeitraum, in dem mal die Werte eingehalten...

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AfD-Stadtrat: Wiegand ist angehender Diktator

AfD-Stadtrat René Schnabel protestiert gegen die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht in der Altstadt. Wiegand sei ein angehender Diktator. Er frage sich, auf welcher Grundlage die Allgemeinverfügung erfolgt. „Die Zahl 35 ist zwar eine Empfehlung aber...

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Streit um Straßenbau: CDU und AfD gegen die Grünen

Ein Moratorium für den Bau neuer Straßen wollen die Grünen. „Die Planungen für Autobahnen und Bundesstraßen müssen grundsätzlich auf die Einhaltung der Klimaziele, Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit überprüft werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen...

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AfD Sachsen-Anhalt zur Maskenpflicht: „Seid ihr noch ganz dicht?“

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider rebelliert gegen eine Maskenpflicht. Er fordert „das Ende aller Corona-Maßnahmen und die Rückkehr zum Normalzustand, und zwar sofort!“ Zu Überlegungen, auch im Schulunterricht eine Maskenpflicht einzuführen, reagiert Tillschneider – wegen...

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AfD-Konvent in Halle-Peißen abgesagt

Der AfD-Konvent im Mercure-Hotel in Halle-Peißen ist abgesagt. Nach Angaben des Betreibers, der Accor Group, sei das Hotel nicht zutreffend über die Gründe der Buchung informiert worden und sei daher von dem Vertrag zurückgetreten....

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Attacke gegen Hotel in Peißen

Am Samstag soll im Mercure-Hotel in Halle-Peißen der AfD-Bundeskonvent stattfinden. In der Nacht hat es nun eine Attacke gegen das Hotel gegeben. Gegen 00.30 Uhr sind drei Fensterscheiben an eingeworfen wurden. Zudem wurde noch...

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Mercure-Hotel soll AfD rauswerfen

  Das Mercure-Hotel in Halle-Peißen sieht sich gerade Kritik vom Bündnis „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ ausgesetzt. Grund ist der Bundeskonvent der „Alternative für Deutschland“, der laut Bündnis am Samstag, den 20....

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Landtag soll über Prepper-Netzwerk diskutieren 

Diese Woche sind Chats eine rechtsextremen Prepper-Gruppe geleakt worden, in der Vorbereitungen auf einen „Rassenkrieg“ getroffen worden. Einer der Mitglieder diente in der Coronakrise im „Stab Außergewöhnliche Ereignisse“ eines Landkreise in Sachsen-Anhalt, ein anderer...

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Kulturfreiheit in Gefahr? Debatte um AfD-Antrag im Stadtrat

Ein AfD-Antrag im Stadtrat von Halle hat heftige Debatten ausgelöst. Die Partei fordert einen jährlichen Bericht zur Bewertung der Zuschüsse im Kulturbereich hinsichtlich ihrer Effizienz. Die Kulturförderung mache einen nicht unerheblichen Teil des Haushalts...

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Stimmen aus Sachsen-Anhalt zur Thüringen-Wahl

Bodo Ramelow (Linke) ist nicht mehr Ministerpräsident von Thüringen. Bei der Wahl im Landtag erhielt der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich 45 Stimmen, auf Ramelow entfielen 44 Stimmen. „Einfach nur fassungslos“, schreibt die Stadtrats-Vorsitzende Katja Müller...

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Briefkasten der AfD-Kreisgeschäftsstelle gesprengt

Vermutlich am Wochenende haben Unbekannte den Briefkasten der Kreisgeschäftsstelle Halle der AfD gesprengt. Polizei und Spurensicherung waren vor Ort, weil es sich dabei um die Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion handelt. Nach Angaben der AfD würden...

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AfD will Dienstpflicht in Sachsen-Anhalt einführen

Die AfD will in Sachsen-Anhalt eine Allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen im Alter zwischen 18 und 29 Jahren erführen. Einen entsprechenden Antrag stellt die Partei für die Landtagssitzung am Donnerstag. Dies sei...

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