Monatsarchiv: Januar 2021
“Eine Öffnungsstrategie kann es nicht geben”: Haseloff zu Corona-Einschränkungen
Zwar sinken aktuell die Corona-Neuinfektionen in ganz Deutschland. Doch schnelle Lockerungen werden nicht umgesetzt. “Eine Öffnungsstrategie kann es nicht geben”, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Man könne nicht sämtlichen Druckmaßnahmen zur Öffnung nachgeben. Ohne...
FDP will Corona-Massentests – und kritisiert „Erfinden von Einschränkungen“
Lydia Hüskens, amtierende Landesvorsitzende der FDP, kritisiert die Landesregierung heftig, weil trotz bundesweit höchster Infektionsraten noch immer nicht versucht wird, möglichst schnell Infizierte zu identifizieren. „Sachsen-Anhalt hat es versäumt, schon im letzten Jahr die Software SORMAS zur...
AfD in Sachsen-Anhalt wird vom Verfassungsschutz beobachtet
Die AfD in Sachsen-Anhalt mit ihren 1.400 Mitgliedern wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit können E-Mails mitgelesen, Telefone abgehört und V-Leute eingesetzt werden. Laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung hat der Verfassungsschutz das Parlamentarische Kontrollgremium...
Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“: Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt bewilligen rund 540 Anträge
Zur Abmilderung von Folgen der Corona-Pandemie können kleine und mittlere Ausbildungsbetriebe mit bis zu 249 Beschäftigten und ausbildende Einrichtungen dabei Ausbildungsprämien bei Erhalt oder Erhöhung ihres Ausbildungsniveaus, Förderung von Ausbildungsvergütung bei Vermeidung von Kurzarbeit...
OB Wiegand verteidigt Wochenmarkt-Schließung gegenüber dem Stadtrat
Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand verteidigt auch auf Stadtratsnachfrage die Schließung der Wochenmärkte. “Die Stadt Halle (Saale) ist gesetzlich zum Schutz der Allgemeinheit verpflichtet. Insbesondere in Pandemiesituationen müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um eine Eindämmung...











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