Schlagwörter: Corona
SPD Sachsen-Anhalt: Querdenker haben sich radikalisiert, sind staatsfeindlich und sind Fall für den Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt jetzt die Corona-Leugner-Szene und Verschwörungstheoretiker deutschlandweit unter Beobachtung. Das BfV hat für die Szene nun ein sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt angelegt, ähnlich wie im Bereich des Salafismus. „Die ‚Querdenken‘-Bewegung ist...
Eltern in Sachsen-Anhalt sollen Gebühren für die Kita-Schließung zurückbekommen – Sozialausschuss des Landtags diskutiert
Wegen der Corona-Anordnungen sind vielerorts in Sachsen-Anhalt die Kindereinrichtungen und Tagespflegestellen geschlossen. In einer Sondersitzung hat der Sozialausschuss am Donnerstag über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Erstattung von Elternbeiträgen während der Corona-bedingten Schließung von...
Sachsen-Anhalts SPD will Kontaktbeschränkungen für Geimpfte aufheben
Die Kontaktbeschränkungen zwischen und mit geimpften Personen sollen weitgehend aufgehoben werden. Das fordert die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. „Wenn alle Bewohnerinnen und Bewohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Alten- oder Pflegeheims gegen Covid-19 geimpft sind,...
Regelungen zum Notbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Schulen
Auch in Sachsen-Anhalt wird die Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu Veränderungen bei Kinderbetreuung und Schulbetrieb führen. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165, wird...
Die “Notbremse” ist unterschrieben – und greift für Halle
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Infektionsschutzgesetz unterschrieben, die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist erfolgt. Damit kann das bundeseinheitliche Gesetz am Freitag in Kraft treten. Die die 7-Tage-Inzidenz an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen über dem Wert...









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